Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge zwischen Florian Busch, Busch3D, Pferdekoppel 7, 27619 Schiffdorf-Sellstedt ("Anbieter") und seinen Kunden über 3D-Druck, Lasergravur, individuelle Konstruktion sowie verwandte Leistungen. Kunde im Sinne dieser AGB kann sowohl ein Verbraucher als auch ein Unternehmer sein. Verbraucher ist, wer ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter eine Anfrage bzw. Bestellung des Kunden – abgegeben per Kontaktformular, E-Mail oder telefonisch – in Textform (z. B. per E-Mail) bestätigt oder mit der Ausführung des Auftrags beginnt. Vor verbindlicher Bestätigung kann der Kunde etwaige Eingabefehler in seiner Anfrage durch aufmerksames Lesen erkennen und in der weiteren Kommunikation mit dem Anbieter korrigieren. Wählt der Kunde eine über den Zahlungsdienst PayPal angebotene Zahlungsart, erklärt der Anbieter die Annahme des Angebots bereits mit Eingang der Zahlung bzw. der entsprechenden PayPal-Bestätigung.
Ein Großteil der Leistungen (3D-Druck, Lasergravur und Konstruktion nach Kundenvorgabe) sind individuelle Anfertigungen, die nach den Wünschen des Kunden (Datei, Maße, Text, Motiv) hergestellt werden. Stellt der Kunde hierfür Dateien, Logos, Bilder, Texte oder sonstige Inhalte zur Verfügung, ist er allein dafür verantwortlich, dass er zu deren Nutzung berechtigt ist und dass hierdurch keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) verletzt werden. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer Rechtsverletzung durch die vertragsgemäße Nutzung der überlassenen Inhalte gegen den Anbieter geltend gemacht werden, einschließlich der notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung; dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Der Anbieter behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn die überlassenen Inhalte gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere bei verfassungsfeindlichen, diskriminierenden, beleidigenden oder gewaltverherrlichenden Inhalten.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung mitgeteilten Preise. Da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist, wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift, PayPal oder in bar bei Abholung. Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, unter Geltung der jeweiligen PayPal-Nutzungsbedingungen.
Die Lieferung erfolgt nach Vereinbarung durch Abholung in Schiffdorf-Sellstedt oder per Versand. Versandkosten und Lieferzeit richten sich nach den jeweils aktuellen Preisen und der Auslastung des Versanddienstleisters (DHL) und werden vor Vertragsschluss mitgeteilt. Bei Abholung vor Ort fallen keine Versandkosten an. Bei Verträgen mit Verbrauchern trägt der Anbieter das Versandrisiko bis zur Übergabe der Ware an den Kunden (§ 475 Abs. 2 BGB).
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsvorschriften. Gegenüber Verbrauchern beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Anbieter die Wahl der Art der Nacherfüllung, und die Verjährungsfrist für Mängelrechte an neu hergestellten Waren beträgt ein Jahr ab Ablieferung.
Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt: Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit nichts anderes geregelt ist, sowie aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern keine unbeschränkte Haftung nach dem vorstehenden Satz besteht. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch für die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen.
Für Verbraucher gelten die Regelungen der gesonderten Widerrufsbelehrung. Für viele individuell angefertigte Produkte kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen sein.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaats gewährte Schutz entzogen wird. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.